ÖDP Niederbayern
21.01.2026 Kommunalwahlvorbereitung
ÖDP Bayern: „Das Ziel 30 Prozent Ökolandbau in Bayern ist nur noch eine Farce.“
Die ökologische Schweinehaltung am Lehr- und Versuchsbetrieb in Kringell soll bald Geschichte sein. Damit wird der einzige staatliche…
ÖDP Bayern
04.02.2026
am 18. Februar 2026 um 12.15 Uhr in Passau, Gasthof Aschenberger, Donaustr. 23 mit den ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker & Tobias Ruff
Die bayervische ÖDP hält auch heuer ihren Politischen Aschermittwoch in Passau ab. Die Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff sowie Urban…
ÖDP Bundesverband
30.01.2026 Kommunale Finanzen
Das Grundgesetz garantiere den Kommunen die Selbstverwaltung und damit auch die Zurverfügungstellung der dazu notwendigen Mittel durch den Staat, so der Bundesvorsitzender der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP - die Naturschutzpartei), Günther Bendle-Behnisch, am Freitagabend in Würzburg. Hieraus folge eine grundgesetzlich abgesicherte Verpflichtung zur Finanzierung des Sozialstaats. Das sei der Regierungsauftrag! Die Kommunen bekämen immer mehr und mehr Aufgaben zugeschanzt. Die Finanzierung würde hierbei aber nicht schritthalten. "Das ist Arbeitsverweigerung des Bundes", so Brendle-Behnisch.
Die erste Aufgabe der Kommunen sei es, ihre Bürger zu versorgen. Sie müssten das zur Verfügung stellen, was sie zum Leben und an Unterstützung…
